Leder Schreyeck

der Firma Jos. Schreyeck, Worringer Str. 73, 40211 Düsseldorf

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§ 1 Allgemeines

1.1 Geschäftsabwicklung

Die Geschäftsabwicklung erfolgt zu den nachstehenden Bedingungen, sofern diesen nicht schriftlich widersprochen oder zwischen den Geschäftspartnern schriftlich anderweitige Vereinbarungen bestehen. Es gelten in der Reihenfolge:

a. besondere schriftliche Vereinbarung zwischen den Vertragsschließenden
b. die vorliegenden Geschäftsbedingungen
c. die gesetzlichen Bestimmungen

1.2 Vertragspartner

Vertragspartner im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist die Jos. Schreyeck, Inhaber H.-W. Funcke. Sie hat ihre Hauptverwaltung in 40211 Düsseldorf, Worringer Str. 73.

1.3 Zustandekommen des Vertrages

Vorbehaltlich einer gesonderten Vereinbarung oder Regelung kommt der Vertrag durch die (elektronische) Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Ware zustande.

1.4 Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Ansprüche aus dem Vertrag ist Düsseldorf, sofern es sich nicht um einen Verbrauchsgüterkauf handelt. Dies gilt auch für Scheck- und Wechselverbindungen.

1.5 Gerichtsstand

Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz unserer Gesellschaft. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde im Zeitpunkt der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Haager Konventionen vom 1.7.1964 betreffend einheitliche Gesetze über den internationalen Kauf und das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11.4.1980 über Verträge über den internationalen Kauf beweglicher Sachen finden keine Anwendung.

§ 2 Einkauf

2.1 Bestellungen

Bestellungen sowie deren Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bei Vertragsabschluss sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Dies gilt auch für Vertragsänderungen nach Vertragsabschluss. Lieferungen müssen vorgelegten Mustern entsprechen, ansonsten den bestellten und/oder zugesicherten Qualitätsmerkmalen entsprechen.

2.2 Kontrollen

Qualitäts- und Mengenkontrollen können bei Anlieferung nur anhand von Stichproben erfolgen. Art und Umfang der Untersuchung richten sich nach den jeweiligen Handelsbräuchen. Der Einwand der verspäteten Mängelrüge ist ausgeschlossen in Fällen von nicht offensichtlichen oder nur durch Untersuchung erkennbaren Mängeln.

2.3 Termine

Werden vereinbarte Liefertermine (Fixtermine) nicht eingehalten, so sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen ohne Nachfristsetzung abzulehnen und vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.

2.4 Zahlungen

Zahlungen erfolgen 10 Tage nach Eingang der Ware mit 3 % Skonto, 30 Tage nach Wareneingang netto.

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